Rekordhitze und Starkregenereignisse: 176 Millionen Euro für Klimaschutz und Klimaanpassung in Städten und Gemeinden
Im Jahr 2017 hat das damalige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit das Weißbuch Stadtgrün – „Grün in der Stadt - Für eine lebenswerte Zukunft“ in einem interdisziplinären Prozess erarbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt. Dem Referat „Grün und Baukultur in der Stadtentwicklung“ und Prof. Dr. Hagen Eyink, gilt dafür große Anerkennung. Mit dem Weißbuch Stadtgrün wurden alle Grundlagen für den Erhalt und die Entwicklung der urbanen grün-blauen Infrastruktur gelegt.
Zum Download: https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/veroeffentlichungen/ministerien/bmub/verschiedene-themen/2017/weissbuch-stadtgruen.html
Am Dienstag, dem 19. Juli 2022, hat Bundesbau- und Stadtentwicklungsministerin Klara Geywitz die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Potsdam besucht, um sich dort über die Maßnahmen zur Klimaanpassung zu informieren und das Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel vorzustellen.
Mit dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ sollen investive Projekte mit hoher Wirksamkeit für Klimaschutz (CO2-Minderung) und Klimaanpassung, mit hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden.
Die Bundesmittel aus dem Sondervermögen „Klima- und Transformationsfonds" (ehemals Energie- und Klimafonds) werden im Haushaltsjahr 2022 bewilligt und stehen in den Jahren 2022 bis 2025 zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Städte und Gemeinden.
Öffentliche Park- und Grünanlagen leiden unter den Hitzesommern ebenso wie unter dem häufiger auftretenden Starkregen, den die ausgetrockneten Böden nicht mehr kompensieren können. Kommunen und Gemeinden müssen ihre grünen Freiräume davor schützen. Der Bund unterstützt das mit einer verlässlichen Finanzierung.
Dazu Klara Geywitz: "Sind Brandenburg und Berlin insbesondere von Dürre bedroht, bedrohen in Nordrhein-Westfalen und im Süden Deutschlands Überschwemmungen das Leben der Menschen und die Natur. Da wo gesundes Grün und Wasser ist, ist die Umgebung kühler. Parks und Grünanlagen sind auch deshalb lebenswichtig. Mit dem Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel fördern wir Städte und Gemeinden bei der Enthaltung und Entwicklung von Grün- und Freiflächen. Der Bund übernimmt dabei bis zu 85 der förderfähigen Kosten. Gerade in Zeiten angespannter Haushaltslagen und knapper Kassen, kommt das Bundesprogramm da an, wo Menschen und Städte mit wenig auskommen müssen."
Informationen zum Bundesprogramm:
- Am 19. Mai 2022 hat der Haushaltsausschuss erneut Mittel in Höhe von 176 Millionen Euro für das Programm bewilligt.
- Damit steigt das Programmvolumen seit dem Programmstart im Jahr 2020 auf insgesamt 467 Millionen Euro.
- Die Mindesthöhe der beantragten Fördersumme beträgt 1 Millionen Euro.
- Mit der Umsetzung des Programms hat das BMWSB das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) betraut.
- Vom 15. Juli bis zum 15. Oktober 2022 können Städte und Gemeinden geeignete Projekte beim BBSR einreichen.
- Projektbeispiele sind: Die Ertüchtigung von Park- und Grünanlagen, die Entsiegelung und Begrünung von Frei- und Verkehrsflächen, die Förderung der Biodiversität.
- Das Programm versteht sich als Beitrag des Bundes zur klimaangepassten Stadtentwicklung durch eine gezielte Entwicklung und Modernisierung von Grün- und Freiflächen.
- Zum Projektaufruf: http://www.bbsr.bund.de/klima-raeume
- Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung setzt das Programm im Auftrag des BMWSB um. Aus der fachlichen Begleitung wird es Erkenntnisse gewinnen, die auch andere Kommunen nutzen können.