Heilbronn, 24. Mai 2019
Die führenden „grünen“ Fachverbände fordern auf ihrem Gemeinsamen Bundeskongress 2019 in Heilbronn die Bundesregierung auf, auf der Basis des Weißbuches Stadtgrün – „Grün in der Stadt - Für eine lebenswerte Zukunft“ ein eigenständiges Förderprogramm zum Erhalt und zur Entwicklung der urbanen grün-blauen Infrastruktur ergänzend zu den Programmen der Städtebauförderung einzurichten.
Die gesamte urbane grün-blaue Infrastruktur in unseren Städten und Gemeinden benötigt angesichts der fortschreitenden Klimaveränderungen und der zunehmenden Urbanisierung eine Intensivierung und ganzheitliche Förderung durch den Bund.
Im Jahr 2017 hat das damalige Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit das Weißbuch Stadtgrün – „Grün in der Stadt - Für eine lebenswerte Zukunft“ in einem interdisziplinären Prozess erarbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit dem Weißbuch Stadtgrün wurden alle Grundlagen für den Erhalt und die Entwicklung der urbanen grün-blauen Infrastruktur gelegt. Hitze und Starkregen sowie Luftschadstoffe und Feinstaub belasten zunehmend Umwelt- und Lebensqualität im urbanen Raum. Mit ihren vielfältigen Funktionen kann die urbane grün-blaue Infrastruktur einen wesentlichen Beitrag für eine nachhaltige Stadtentwicklung leisten und sowohl die Folgen des Klimawandels abmildern als auch für ein attraktives und gesundes Leben in unseren Städten sorgen.
Soll die urbane grün-blaue Infrastruktur als prägendes Element unserer Städte und wichtiger Teil der Baukultur mit ihren vielfältigen Funktionen für eine nachhaltige Stadtentwicklung im Sinne der Leipzig Charta erhalten bleiben und entwickelt werden, bedarf es künftig umfänglicher Investitionen und einer auskömmlichen Finanzierung, um deren Betrieb und Instandhaltung über den gesamten Lebenszyklus zu gewährleisten.
Durch das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ ist es in den vergangenen Jahren erfolgreich gelungen, in vielen Kommunen auch komplexe Projekte der Freiraumentwicklung umzusetzen. Mit der Beendigung des Programmes im Zuge der Neuordnung der Städtebauförderung geht nunmehr ein erfolgreiches Instrument der kommunalen Freiraumentwicklung verloren. Auch wird eine Verankerung der Förderung allein in der Städtebauförderung diesen Anforderungen an die urbanen grün-blauen Infrastruktur für eine soziale, gesunde, ökologische und wirtschaftliche Entwicklung von Städten und Gemeinden nicht gerecht.
Vielmehr bedarf es zur Steigerung der Lebens- und Wohnqualität, zur Verbesserung des Stadtklimas und der Umweltgerechtigkeit sowie zum Erhalt der biologischen Vielfalt und der Naturerfahrung einer eigenständigen, umfassenden Förderung der urbanen grün-blauen Infrastruktur. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, dafür ein eigenständiges Förderprogramm einzurichten und eine Fortsetzung der erfolgreichen Projekte sicherzustellen.
